#politik

Zwei Jahre

Heute ist es also zwei Jahre her, das Erdbeben, dass mit 9,0 auf der Magnitudenskala einen Tsunami an der Japanischen Küste ausgelöst hat. Die Flutwelle hat zehntausende Menschen getötet und die automatischen Kühlsysteme an einem Kernkraftwerk zerstört. Das Erdbeben selbst hatte vorher die Brennelemente auch beschädigt, wahrscheinlich war es schon vor der Flutwelle zu einer ersten Kernschmelze gekommen, aber das weiß man noch nicht.

In den Wochen nach dem Unglück, in denen in jedermanns und jederfraus Gedanken mindestens Zweifel aufgekommen waren, ob denn nicht die Risiken der Kernkraft doch deren Nutzen übersteigen könnten, gab es in Deutschland drei Landtagswahlen und in Hessen die Kommunalwahlen, bei denen die Grünen sehr große Gewinne erzielen konnten. Mein eigenes Mandat im Ortsbeirat 8 der Stadt Frankfurt am Main habe ich im Schatten dieser Ereignisse gewonnen.

Jetzt sind es also zwei Jahre, die seit dem Verstrichen sind. Recht bald tauchten die Behauptungen auf, die Kernkraftkatastrophe war ja gar nicht so schlimm, vor allem im Gegensatz zu den sonstigen Zerstörungen, die die Flutwelle verursacht hatte. Eine schöne Auflistung des Gegenteils habe ich jetzt in der Schweizer Wochenzeitung gefunden. Ich zitiere mal kurz:

Die Kühlung funktioniert zufällig, mit Ingenieurskunst hat das nichts zu tun. Aber zum Glück tut sies. Die geschmolzenen Reaktorkerne weisen dank der Kühlung heute noch eine Temperatur von vierzig, fünfzig Grad auf. Die nächsten dreissig, vierzig Jahre wird man dieses fragile System aufrechterhalten müssen. Es fallen Unmengen an verseuchtem Kühlwasser an. Ende 2012 waren es bereits 250 000 Kubikmeter Wasser, das auf dem Gelände zwischengelagert wird — das entspricht einem Güterzug, der von Zürich nach Olten reichen würde. Und das ist nur das Wasser von zwei Jahren.

Die durch Flutwellen getöteten Menschen sind beerdigt, die durch die Wellen zerstörten Straßen langsam wieder aufgebaut. Die wirklichen Aufräumarbeiten im Kernkraftwerk werden erst in mehreren Jahren wirklich anfangen können, bis heute passiert dort nur Schadensbegrenzung.

Deutschland ist nach dieser Tragödie aus dem Ausstieg von 2010 aus dem Atomausstieg von 2001 2011 ausgestiegen. Also, Kernkraft ist jetzt also wieder nicht so toll — vorläufig. Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ist nun ein ausgewiesener Netz- und Europapolitiker, der die Kosten der notwendigen Energiewende — die er natüüüürlich will — scheinbar absichtlich teuer aussehen lässt. Der an jeder Stelle versucht, erneuerbare Energien auszubremsen. Aber auch von Herrn Altmaier abgesehen ist die öffentliche Wahrnehmung scheinbar immernoch gestört.

Die Bergung von verrosteten Behältern aus der Asse kostet wahrscheinlich mehrere Milliarden Euro. Das Risiko dieser Anlage trägt die Allgemeinheit — und zwar sowohl das ökologische Risiko als auch das finanzielle Risiko: die Mehrkosten werden nicht etwa von den Kernstromnutzern bezahlt, sondern von allen Steuerzahlern. So wird Kernkraft natürlich billig; man zahlt halt einfach nicht alle Kosten, die durch den Strom verursacht werden. Kohle wird billig, weil wir Kohleabbau enorm subventionieren — von Steuergeldern, nicht von der Stromrechnung. Und dabei rede ich noch nicht mal von Folgeschäden durch große Unfälle (Kernkraft) oder Klimarisiken (Kohlekraft). Einfach der normale Betrieb der Kraftwerke wird schon ganz gewaltig subventioniert. Gerechnet wird aber immer der Strompreis von Konventionellen Kraftwerken gegen den Preis der erneuerbaren Energien inklusive aller Subventionen. Die Subventionen sind aber nur auf einer Seite. Toll, oder?

Die EEG-Umlage, die weniger als ein zwanzigstel der Strompreissteigerung seit 2001 ausmacht, wird als Preistreiber gegeißelt, gleichzeitig werden immer mehr Industriezweige von ihrer Pflicht befreit, die Energiewende mitzubezahlen, wodurch die Privatverbraucher noch stärker belastet werden als bisher und wodurch natürlich die Energiewende noch schlimmer aussieht, als sie es ohnehin schon – vollkommen zu unrecht – tut.

Zum Abschluss möchte ich nochmal meinen Tweet von vor zwei Jahren wiederholen:

Nur mal so: die Fukushima-Reaktoren nicht unsicherer Natururan-Graphit-Typ (wie UdSSR), sondern 'sicherer Siedewasser-Typ' (wie BRD)

Update: Und nun darf ich mich auch noch über Parteifreunde aufregen. Claudia Roth schreibt auf facebook:

Heute vor zwei Jahren ereignete sich die […] Atom-Katastrophe von Fukushima […]. Insgesamt starben bei der Katastrophe in Japan 16.000 Menschen, mehr als 2.700 gelten immer noch als vermisst.

In dem, was ich ausgelassen habe, steht nichts von Erdbeben oder Flutwelle. SieIhr Team(!) versucht, später etwas zurückzurudern, wenn sie schreibt:

Es tut uns leid, dass wir aufgrund der Knappheit des Textes leider den Eindruck erweckt haben, als wären die insgesamt rund 16.000 Tote in Folge des Reaktorunfalls in Fukushima gestorben.

Warum das Team der Meinung ist, der Text hätte auch knapp sein müssen, erschließt sich mir nicht. Ich bin schwer enttäuscht und kann nicht mal sagen, dass ich die Kritik an Roth (und transitiv dadurch an den Grünen) nicht verstehen könnte. Bärendienst, Claudia! Bin ich froh, dich bei der Urabstimmung nicht gewählt zu haben.

Bjørn, 11. März 2013

Wahlrecht

(Kurz am Anfang: Eigentlich wollte ich schon längst mal wieder was schreiben, komm aber nicht dazu. Mist.)

Ich kann nicht sagen, dass mir das Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen am letzten Sonntag nicht gefallen hätte — meine Partei hat ihr bestes Ergebnis dort jemals gehört, die Wunschkoalition meiner Partei hat mit 1.654.892 Stimmen 12.373 Stimmen mehr geholt als die anderen zukünftig im Landtag vertretenen Parteien (die gleichzeitig vorher die Regierung gestellt hatten) zusammen (1.642.519 Stimmen). Außerdem ist die NPD von 1,5% auf 0,8% gerutscht, was sie aus der Gruppe der staatlich geförderten Parteien rauskatapultiert. (Die Zahlen wurden am 26. Februar korrigiert, um statt des vorläufigen das endgültige Amtlichen Endergebnis, zitiert von wahlrecht.de, wiederzuspiegeln.)

Allerdings war es knapp; wesentlich knapper als die 12.373 Stimmen. Und das hat mit dem Wahlrecht und der Sitzverteilung zu tun. Einerseits das Reststimmen-Verfahren (also das Verfahren, wie die letzten Stimmen verteilt werden). In Niedersachsen geht das nach dem d'Hondt-Verfahren, das kleine Parteien tendentiell benachteiligt. In diesem Fall hat dieses Verfahren die FDP zugunsten der SPD benachteiligt und damit der alten Koalition einen Sitz — den entscheidenden — gekostet.

Wirklich: mit dem eigentlich gerechteren Verfahren hätten CDU und FDP regieren können, obwohl sie weniger Stimmen als SPD und Grüne gehabt hätten. Uff. Es hätte noch schlimmer kommen können: Wie bei Wahlrecht.de gut dargestellt, hätte der Unterschied noch viel extremer sein können, wenn mehr Leute in der Zweitstimme FDP statt CDU gewählt hätten. Wir reden hier also von einem Fall, wo der Unterschied zwischen den Lagern gleichgeblieben werden, nur innerhalb der alten Koalition verschieben wir Stimmen. Der Trick ist, dass die CDU durch ihre Wahlkreissiege 54 Abgeordnete sicher hat und der Rest ausgeglichen wird — und zwar ungefähr proportional zwischen den anderen Parteien, natürlich inklusive der FDP.

Soweit die Problembeschreibung; ich hoffe, ich habe das richtig dargestellt. Warum schreibe ich das jetzt aber alles? Ich habe eine Idee, wie man trotz Wahlkreissiegern auf Überhang- und Ausgleichsmandate verzichten kann: Man verzichtet darauf, jedem Wahlkreissieger ein Mandat zu garantieren. Das ist recht radikal, hat als zusätzliches Problem, dass es mit der 5-%-Hürde kollidiert und ist mit Sicherheit nicht gut durchdacht, aber mal als grobe Idee:

1. Der Proporz in den Parlamenten richtet sich ausschließlich nach den Zweitstimmen.
2. Sollte eine Partei mehr Wahlkreise gewonnen haben, als ihr nach den Zweitstimmen zustehen, ziehen diejenigen Abgeordneten in das Parlament ein, die (parteiintern) den höchsten Stimmanteil in ihrem Wahlbezirk geholt haben; die nichtberücksichtigen Wahlkreissieger sind die ersten Nachrücker, erst danach wird von den Listen nachgerückt. Am sinnvollsten fände ich, den höchsten Anteil der Stimmen pro Wahlberechtigten statt pro tatsächlichen Wählerinnen zu nehmen, aber das ist sowieso für mich ein offenes Problem.

Wenn man nur diese beiden Punkte nimmt, schafft man die Möglichkeit ab, dass ein einzelner Abgeordneter einer Partei, die weniger als 5% bekommen hat, in das Parlament einziehen kann, denn die Sitze wurden ja einzig nach den Zweitstimmen — unter Einbeziehung einer Sperrklausel, egal wie hoch die ist — verteilt.

Ich habe keine Ahnung, ob man dieses Problem sinnvoll und vor allem konsistent lösen kann, und am Ende hat man durch Koalitionsbildung immernoch Ungerechtigkeiten (wie man es in Niedersachsen gehabt hätte, wäre Hare/Niemayer angewendet worden). Aber das würde diese Leihstimmen-Sache wenigstens abmildern.

Komplett verrückter Vorschlag? Ich habe leider immernoch keine Kommentarfunktion in meinem Blog, würde mich aber über Kommentare freuen — nutzt Twitter, Facebook oder Mail für Rückmeldung (Achtung bei der E-Mail-Adresse, da muss das '.at.' durch ein '@' ersetzt werden).

Bjørn, 25. Januar 2013

At night a candle's brighter than the sun

Ich mag ja wirklich gerne Musik. Und bin ein riesiger Sting-Fan. Das nur mal so am Anfang.

Letzte Woche war ich auf der letzten Konferenz für dieses Jahr, nach nur etwas mehr als einer Woche daheim ging es mit dem Flugzeug nach Ηράκλειο (Iraklio) auf Κρήτη und von dort aus mit dem Taxi nach Λιμένας Χερσονήσου (Chersonisos), wo die FAIRness 2012 stattfand, die junge Wissenschaflter, die sich mit FAIR-relevanter Physik beschäftigen, zusammenbringen sollte. Das Zielhotel hatte einen schönen Strand und war all-inclusive, und der Workshop hatte lange Mittagspausen (man muss ja auch das ganze neue setzen lassen und in entspannter Atmosphäre weiterdiskutieren können!).

Nun war das Wetter schön, die Wellen meistens auch sehr planschfreundlich hoch (diejenigen, die lieber schwimmen wollten, hatten an anderen Tagen Spaß als ich), und das bessere Kissen nach der ersten Nacht dann im Schrank entdeckt. Doch dann sitzt man an draußen in der kühlen Abendluft, probiert mehrere Cocktails aus und kommt zu dem Schluss, dass in keinem von denen Alkohol enthalten ist. Dafür aber ganz viel Saft, der absolut künstlich schmeckt (Ich sollte anmerken, dass ich wegen meiner Anisabneigung nichts auf Ouzobasis probiert habe. Es gab wohl erträgliche Drinks, wenn man diese Einschränkung wegfallen hat lassen). Was macht der gute Deutsche da (nein, nicht beschweren)? Genau — Bier trinken. Das war wenigstens recht gut. Mittags ging es immer, abends meistens in das selbe Restaurant wie beim Frühstück, mit großem Buffet und schlechtem Salat. Zur Untermalung des Essens gab es dort ein wenig Hintergrund-Musik, und die eine CD, die die hatten, begann mit "Englishman in New York" von Sting. Und die lief bei jeder Mahlzeit. Jeden Tag. Ohne Shuffle, immer gleiche Reihenfolge. Und so habe ich die Zeile "at night a candle's brighter than the sun" etwa eine Milliarde mal gehört diese Woche. Und da ich das Lied so mag, hatte ich jedes Mal einen Ohrwurm davon. Mann, bin ich froh, dass ich nicht bei sowas arbeite!

Auch froh bin ich, dass ich nicht in Griechenland oder Spanien lebe. Meine Meinung zur Krise ist ja eher, dass die deutsche Politik des Lohndumpings in den letzten Jahren unseren wirtschaftlichen Erfolg auf Kosten der südeuropäischen Länder möglich gemacht hat, und dass unser Konzept zur Krisenbewältigung — Schuldenmachen bis zum geht nicht mehr — das absolut richtige ist. Die Ansicht, anderen Ländern verbieten zu wollen, Schulden zu machen, halte ich deshalb für einen Schritt in die falsche Richtung — das wird, glaube ich, die Länder immer weiter in die Krise reintreiben.

Soviel zu meiner Meinung über die Krise. Eine der tollsten Dinge an der Forschung finde ich, dass hier so viele Leute aus so vielen unterschiedlichen Ländern zusammen kommen. Der eine Italiener, den ich auch mittlerweile schon ewig kenne, erzählte von (seiner Sicht auf) dem italienischen Ansatz Montis: Er gehe nach Berlin (nicht Brüssel, Berlin. Teil meines Problems. Aber egal:) und sagt "ja, wir können machen, was ihr sagt, kein Problem, aber dann ist in zwei Wochen Berlusconi wieder da". Eine ernstergemeinte Diskussion hatte ich mit einer Spanierin. Dabei waren wir uns vollkommen einig: "Wir sind Hauptschuld, nicht die". Wir waren uns nur nicht darüber einig, wer "Wir" und wer "Die" sind. Die Wahrheit liegt natürlich dazwischen — die Spanier haben Mist gebaut, die Griechen haben Mist gebaut, die Deutschen haben Mist gebaut. Und alle haben noch lange nicht damit aufgehört. (Und alle anderen Staaten sind dadurch noch lange nicht ausgenommen.)

Am Ende habe ich einen leichten Sonnenbrand auf den Schultern, noch etwas Sand in meinen Schuhen, viele schöne Erinnerungen, ein Feuerwerk in Hanau beim Landeanflug auf Frankfurt von oben gesehen (!), kaum Bilder diesmal, und kaum Zeit, bevor die nächste Tour losgeht, dann aber wirklich als Urlaub; Freitag geht's auf den Balkan.

Oh, und apropos: Der Workshop war super organisiert, und die arme Hauptorganisatorin hat am Ende als einzige ihr Gepäck verloren. Das hat echt nichts mehr mit FAIRness zu tun.

Bjørn, 11. September 2012

Rekord

Ich habe hier noch nie was über Sport geschrieben (außer Fahrradfahren). Weil ich eigentlich der Meinung bin, dass Sport Mord ist. Aber mit einem großen Turnier gerade hinter uns, habe ich doch das Bedürfnis, was zu sagen.

Manchmal gibt es so Situationen, wo man einen Sportteilnehmer (sei es Mannschaft, Frauschaft oder Einzelsportpersonen) gut findet, und ihnen ein gutes Gelingen wünscht. Und man sich gerne die Wettkämpfe ansieht. Deutsche, die gerne Deutschen zujubeln, sind dabei oft sehr erfolgsverwöhnt. Aber dann, auf einmal, kommt ein Lance Armstrong daher und man merkt, dass Jan Ulrich vielleicht gut, aber nicht gut genug ist, der Beste zu sein. Auch als Lance mal richtige Probleme hatte, konnte Jan ihm nicht weit genug davoneilen, um daraus Kapital schlagen zu können. Naja, damals blieb Erik Zabel, über den man sich regelmäßig freuen konnte. Und mittlerweile hat sich der (professionelle) Radsport aus meinem Interesse herausgedopt, also was soll's.

Nun war also Europameisterschaft in der Deutschen liebsten Sportart: Männerfußball. Deutschland (eigentlich ist es ja "die Deutsche Mannschaft" oder "die DFB-Auswahl", aber ich benutze das jetzt mal so) ist im Halbfinale ausgeschieden, kam also unter die besten vier, und wenn man bedenkt, dass Deutschland gegen den anderen Halbfinalisten Portugal während diesem Turnier gewonnen hat, kann man wohl getrost sagen, Deutschland ist dritter geworden.

Dritter. Oder von mir aus vierter, das spielt keine Rolle. Wie sich die öffentliche Wahrnehmung der Mannschaft durch die Halbfinalniederlage gegen Italien geändert hat, hat das Bildblog in einer beeindruckenden Bilderserie zusammengefasst. Arndt Zeigler (vorsicht, Link geht zu Facebook) hat mir da ebenfalls aus der Seele gesprochen. Zusammengefasst kann man sagen: Hey, Deutschland war doch eigentlich ziemlich gut!

Und damit sind wir beim Kern der Sache: In den letzten vier großen Turnieren war Deutschland (und ich ertappe mich, dass ich "wir" schreiben will, tststs) viermal unter den besten vier, und mit dem Argument von oben unter den besten drei. In den letzten 6 Turnieren immerhin fünf mal. Kein anderes Team hat das geschafft. Ist das nichts? Gut, Italien war in dem Spiel besser als Deutschland. Herzlichen Glückwunsch! Spanien schien im Halbfinale besiegbar, so wie damals Lance Armstrong. Aber da hat nicht Deutschland gegen Spanien gespielt, sondern Portugal. Und Deutschland war noch nicht im Finale angekommen. Aber, die Italiener packen wir doch locker, wurde mir gesagt. Taten wir nicht. Oder, natürlich: tat die Deutsche Männerfußballnationalmannschaft nicht. Aber egal, welcher Gegner es im Finale war: Die Spanier haben ein sehr gutes Spiel abgeliefert und ich bezweifle, dass Deutschland Europameister geworden wäre, wenn die Mannschaft denn ins Finale gekommen wäre.

So lässt sich feststellen, dass Spanien und Italien definitiv momentan erfolgreicher sind als Deutschland, und definitv nicht schlechter. Ebenbürtig ist Deutschland, vielleicht, aber nicht besser. Und das ist doch auch okay so.

Spanien hat Rekorde aufgestellt; drei Turniere hintereinander zu gewinnen, den Europameistertitel zu verteidigen, all das hat noch keine Mannschaft geschafft. Wir werden sehen, wie es weitergeht. Und so sehr ich mir einen Deutschen Titel wünschen würde, so sehr wäre ich auch zufrieden, wenn Deutschland 2014 in Brasilien ins Halbfinale kommt und davor Spanien besiegt hat.

Denn auch Deutschland hat einen Rekord aufgestellt während der EM 2012: Nie zuvor hat irgendeine Nationalmannschaft 15 Pflichtspiele hintereinander gewonnen (Spiel um Platz 3 2010, 10 Qualifikationsspiele, 3 Vorrundenspiele und das Viertelfinale gegen Griechenland). Deutsche, wollt ihr auf irgendwas stolz sein? Wie wäre es damit? Und dabei wurde ein anderer Halbfinalist dieser EM besiegt (Portugal) und der Vizeweltmeister, als er schon mit dem Rücken zur Wand stand (Niederlande). Die Todesgruppe wurde ohne Punktverlust beendet.

So fiebere ich weiterhin mit den Deutschen mit, hoffe, dass Löw Bundestrainer bleibt und "wir" weiterhin unter den besten Teams der Welt bleiben. Ziel für 2014: Halbfinale. Ja, ich bin für Deutschland. Ja, ich zeige auch gerne die Flagge während Fußballspielen. Ja, ich ärgere mich auch und bin enttäuscht, wenn es wieder mal knapp nicht reicht (oder auch deutlich) — vor allem, da der DFB ja wieder erkannt zu haben scheint, dass ein Empfang am Römer im Herzen Deutschlands viel besser ist als einer in diesem preußischen Provinznest. Aber ja, ich schäme mich auch für Leute, die einem Özil vorwerfen, dass er nicht die Hymne singt (das haben die Deutschen Spieler doch eigentlich noch nie in der Mehrheit getan, oder?). Und die bei Toren von Balotelli gegen Deutschland von Negern anfangen zu sprechen. Und die eine Deutsche 88 auf dem Trikot tragen und die von der U-Bahn von Lemberg bis nach Auschwitz schwadronieren.

Das verdirbt mir die Lust am Fußballgucken aber immer nur ein bisschen, und nie genug.

Bjørn, 3. Juli 2012

und OB!

Zu lange zu lesen? Tut mir leid. Bitte wenigstens den Schluss, nach der horizontalen Linie, lesen.

Morgen ist es soweit. Morgen wird in Frankfurt der Oberbürgermeister in einer Stichwahl gewählt. Zur Wahl stehen ein CDUler und ein SPDler. Ich bin grünes Mitglied, das ist kein Geheimnis und sollte auch für niemanden eine Überraschung sein. Doch was mache ich also morgen?

Vor der Wahl war ich mir totsicher: Rhein (CDU) als OB geht gar nicht. Rhein ist Mitglied der hessischen Landesregierung, und die CDU Hessen ist für mich der rechteste Landesverband der Christdemokraten überhaupt. Die Landesregierung klagt momentan dagegen, dass ihr vorgeschrieben wird, dass sie ihre Versprechen einhalten muss. Ich würde also auf jeden Fall in einer Stichwahl SPD gegen CDU für die SPD stimmen.

Blöderweise ist es wirklich zu einer Stichwahl ohne Grüne Beteiligung gekommen. Noch am Wahlabend erzählt mir ein anderer Grüner, das werde die erste Wahl sein, bei der er CDU wähle. Das Argument: Rhein hat den Schwarz-Grünen Koalitionsvertrag mitausgehandelt. Er hatte, bevor er Innenminister wurde, in Frankfurt als Dezernent dieser Stadtregierung gearbeitet. Er steht dahinter. Und, egal, was mir SPDler sagen: Er (update: der Vertrag, nicht Rhein) ist sehr grün.

Auf der anderen Seite steht ein Herr Feldmann bei der SPD, der gegen jedes Grüne Vorhaben in den letzten Jahren gestimmt hat. Der mal angetreten war mit "ich werde den Schwarz-Grünen Magistrat sprengen". Der den Ausbau des Flughafens (wenn auch nicht in dieser Version) unterstützt hat.

Ich war also tatächlich sehr in Verlegenheit gekommen. Um die Sache kurz zu machen: Herrn Rhein zu wählen, kann ich mir — nach reiflicher Überlegung — in keiner Situation vorstellen. Aber reicht das, um mein Kreuz bei Feldmann zu machen?

Zu wenig Aufmerksamkeit habe ich vor der Hauptwahl auf die Aussagen von Feldmann (und Rhein!) gelenkt. Das war ein Fehler. In den letzten 2 Wochen habe ich aber verzweifelt Gründe für Feldmann gesucht. War nicht einfach. Allzusehr bekam ich das Gefühl, dass mir Herr Feldmann Sand in die Augen streuen will, wenn er die Frage, ob er eigentlich für den Ausbau war, nicht beantwortet. Rhein's Meinung mag ich nicht, aber er steht dazu. Wenn Herr Feldmann mir erzählt, die Grünen Dezernate unangetastet zu lassen, er aber andererseite "Integration zur Chefsache" machen will, was ein Grünes Dezernat ist — Sand? Ein paar seiner Ideen finde ich auch einfach abenteuerlich, aber ok.

Beim Versuch zur Meinungsfindung habe ich auch von SPDlern, Jusos und anderen SPD-Sympathisanten ganz, ganz viele Argumente gegen Rhein gehört, und immer wieder den Vorwurf, dass es mir doch "nur" um Grünen Machterhalt ginge. Natürlich spielt der eine Rolle, natürlich will ich, dass Grüne Inhalte weiterhin umgesetzt werden, aber die Machtvariante wäre doch, Rhein zu wählen. Das werde ich nicht. Argumente für Feldmann habe ich aber nur ein einziges gehört (außer "naja, er hat ehrgeizige Ziele, das ist besser als gar keine" — als ob Rhein keine Ziele hätte), nämlich, dass er ein linker ist, und es der SPD ganz sicher nicht schadet, wenn sie nach links rutscht.

Gestern hatte ich meine Entscheidung getroffen — dachte ich. Ich würde mich enthalten. Daraufhin haben unzählige Leute (also 3) bei facebook auf mich eingeredet, das könne ich doch nicht machen. Und welche Argumente gab es? Weil Rhein Scheiße ist. Na super. Das wusste ich auch so.

Heute morgen hatte ich dann unerwarteterweise viel Zeit. Herr Feldmann wollte um halb zehn am Riedbergzentrum sein. Nagut, denke ich, fragst du ihn halt mal selber zu deinen Knackpunkten aus. Nachdem er dann endlich da war, hat er sich auch wirklich Zeit genommen, mir zuzuhören. Er hat mir meine Fragen zwar nicht wirklich direkt beantwortet, aber meine Zweifel wenigstens verkleinert: Mit Nargess (der Integrationsdezernentin) wolle er einfach besser zusammenarbeiten, als dies Frau Roth gemacht hat. Zum Flughafen hat er recht eindeutig Stellung bezogen, ebenso zum Öffentlichen Verkehr, er bekennt sich zum Radverkehrskonzept. Hört sich gut an. Von 99% sicher, dass ich ungültig wählen würde, war ich bei 50% angelangt. (Rhein, nur zur Erinnerung, ist immernoch bei stabilen 0%.)

Rhein war übrigens auch im Riedbergzentrum, aber nicht, wie Feldmann, mit einem Begleiter, sondern mit 5-6 jungen Leuten.

Später, als ich fast daheim war, bin ich im REWE an der Heddernheimer Landstraße einkaufen gegangen, und als ich rauskam, war an dem CDU-Stand dort schon wieder Herr Rhein. Jetzt habe ich mir seine Begleiter mal genauer angeguckt: alles junge Leute. Wie kann man nur so sein Leben wegschmeißen? Ich meine, mal ehrlich: Junge Union? Ich musste einfach hier dran denken:

Sollten die Spießer von der Jungen Union jetzt den Ausschlag für Feldmann geben? (Vor allem, nachdem ich so oft gesagt habe, ich möchte keine Argumente gegen Rhein, sondern für Feldmann haben?) Teilweise schon. Ich bin bei 75% Feldmann.

Auch wenn das jetzt schon viel zu lange ist, muss ich doch auch noch was zu den Grünen Frankfurt sagen. Keine Wahlempfehlung abzugeben, halte ich für vollkommen in Ordnung. Durchblicken zu lassen, dass man aber eigentlich schon gerne Rhein hätte, ist da schon wieder ein bisschen schwieriger. Was aber gar nicht in Ordnung ist, ist, dass man die privaten Meinungsäußerungen pro Rhein unkommentiert stehen lässt, aber die privaten Meinungsäußerungen pro Feldmann nicht. Davon bin ich wirklich enttäuscht.

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Die Frankfurter Grünen sind gebrannte Kinder in zweierlei Hinsicht: Die SPD hat sich in der Vergangenheit recht oft von den Grünen losgesagt oder selbst in einer Koalition unsere Leute nicht gewählt und unsere Themen nicht umgesetzt (1989,1995,2005), und als ein OB außerhalb der Koalition gewählt wurde (Frau Roth, CDU, 1995), haben die Grünen, nicht der Partner SPD, in die Röhre geguckt. Interessanterweise schlagen die SPDler vor, man könne ja auch eine Rot/Grüne Minderheitsregierung in Frankfurt machen (Klartext: "Hey, Koalitionen brechen macht Spaß, das kennen wir schon. Macht doch mit!"). Nicht sehr überzeugend. Aber muss denn Grün wirklich Angst haben, dass die CDU umfällt? Bei allem was ich gehört habe — dass die CDU viel zuverlässiger ist als die SPD — kann ich mir das eigentlich nicht vorstellen. Herr Feldmann könne Frankfurt repräsentieren und allen Dinge erzählen, die dem Willen der Stadtverordneten und dem des Magistrats diametral entgegenstehen, aber so what? Die Grünen haben gerade einen Bundespräsidenten gewählt, mit dem Argument, sie wollen jemanden haben, mit dem sie auch mal über ein Thema streiten können. Wieso soll das nicht auch in Frankfurt gehen?

Natürlich wäre regieren mit einem Herrn Rhein bequemer. Man müsste sich weniger Gedanken machen. Aber ein wirklich überzeugendes Argument, warum das uns schaden muss, habe ich nicht gehört. Sind wir nicht wesentlich größer und stärker als 1995? Haben wir nicht eine eigene Agenda? Herr Feldmann ist kein Wunschkandidat. Er hat sich mit Sicherheit nicht in ökologischen Themen, mit denen er jetzt rumjongliert, hervorgetan. Er hat sich, wie der Rest der SPD, sicherlich oft auch gegen unserer Vorhaben gestellt. Aber könnten wir nicht auch mit ihm leben? Ich glaube schon.

Bjørn, 24. März 2012

Oben Bleiben!

Am Montag war ich in Stuttgart, um an einer Protestkundgebung gegen Stuttgart 21 teilzunehmen, ein weiterer Punkt von meiner Todo-Liste. Ich möchte hier nicht lange ausführen, warum ich glaube, dass das Projekt nicht sinnvoll ist und gestoppt werden sollte, bevor zu viel gebaut ist. Aber von dem Protest an sich möchte ich erzählen, bevor morgen wieder der sympathische Endzwanziger, IM Jäger, der große Wallascheck (große Magie zum kleinen Preis), Manfred und die Glocke des Schweigens meine Zeit in Anspruch nehmen.

Die Kundgebung fing um 18 Uhr an, und da ich schon um 4 Uhr da war, konnte ich mich im Schlossgarten (neuerdings scheinbar auch als Park des Himmlischen Friedens bekannt) umsehen, der ja leider vor drei Wochen zum traurigen Mittelpunkt der deutschen Politik wurde. Ich war begeistert von der Kreativität und Vielseitigkeit des Protestes. An allen Bäumen, die abgerissen werden sollen, waren Schilder, Bilder, Karikaturen, Gedichte, Pamphlete, Texte, Teelichter und und und angebracht. Im ganzen Park verteilt sind Leute, die Buttons verkaufen und Informationsmaterial verteilen, die zelten und die den Park tatsächlich aufräumen. Ich habe mir kurzerhand auch einen Müllsack und Handschuhe geben lassen und habe Müll und nicht mehr lesbare Schilder eingesammelt. Bei der Kundgebung waren Vetreter der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg da, die mit drei Traktoren eine Runde durch den Schlosspark drehen wollten. Diese Aktion wurde von der Politik nicht genehmigt und von den anwesenden Polizisten verhindert, was für Unmut gesorgt hat, aber es blieb friedlich. Während der Kundgebung bestätigte sich den Eindruck, den ich schon vorher hatte: Alle demonstrieren mit. Alte, junge, Spießer und Hippies, und alle dazwischen. Von wo ich stand, konnte ich ein Plakat sehen "Gewerkschafter gegen Stuttgart 21", eines mit "Ingenieure gegen Stuttgart 21" und eines mit "Unternehmer gegen S21". Als die Kundgebung fertig war, waren im Stuttgarter Hauptbahnhof die Bahnsteige abgesperrt, sodass der Zugang etwas schwierig war, aber das hat letzten Endes keine unüberwindbaren Probleme gemacht.

Ich würde gerne alle "besten" Aktionen und Karikaturen, die ich gesehen habe, aufzählen, aber die Auswahl ist extrem schwierig. Daher hier nur ein paar Bilder:

"Danke, dass Sie meinem Gesprächsangebot folgen konnten. Der Südflügel wird Ihnen erstmal nicht abgerissen. Auf das Gesamtfressprojekt kann ich natürlich nicht verzichten." Am Bauzaun am Südflügel hängt noch viel mehr: neben allen Möglichen neuen Namen für CDU (zum Beispiel "Christus dachte Unterschiedlich"), und dem Durchstreichen des Cs und des Ds steht da auch: "Niemand beabsichtigt, eine Mauer Milliardengrab zu errichten". Hier liegen Politik, Vertrauen, Frieden und viele ihrer Freunde begraben. Das "Mahnmal" zu dem Polizeieinsatz vom 30. September 2010. Das Kundgebungsgelände mit Bühne und am Kran befestigter Beschallungsanlage (links der Mitte). Rechts ist die Zentrale der Protestaktion. Verwechselungsgefahr! Was war nochmal was? Die Baden-Würtemberger können ja angeblich alles außer Hochdeutsch. Nun kann man sich drüber streiten, ob sie denn Demokratie, Mathe und Geschichte können, aber für letzteres gibt es am Zaun beim Nordflügel Hilfe. Nicht weit davon hängt ein Besen mit dem Hinweis, Kehren sei die Stärke, also könne man auch um-kehren. Frei nach Cato: "Des Weiteren bin ich der Meinung, dass der Bahnhof nicht zerstört werden muss". Auch am Nordzaun.

Bjørn, 21. Oktober 2010

Earth Day

Am 22. April war Earth Day! Dafür habe ich an einer erwähnenswerten politischen Aktion teilgenommen, wenn ich schon am 24. April leider nicht das KKW Biblis mitumzingeln konnte. Aber in der Römerstadt war viel mehr Kreativität gefragt: Eine Fahrradskulptur an die vielbefahrene Kreuzung Praunheimer Weg/Bernadottestraße: Drei angemalte Fahrräder, trappiert mit reichlich Blumen, bleiben hoffentlich noch lange unvandalisiert auf der Verkehrsinsel stehen und setzen einfach ein Zeichen für Fahrräder und Umwelt. Curtesy of the Frankfurter Grüne Stadtteilgruppe 8 (Heddernheim, Niederursel und Römerstadt). Gut gemacht!

Erste Versuche, die Fahrräder stabil hinzustellen und mit Kabelbindern zu sichern. Hat dann auch gut geklappt! Die Blumen sind noch etwas schief, aber Isabelle findet's schon total gut! Manchmal hilft die weitere Perspektive, um sich einen Überblick zu verschaffen. Der Stuhl mit dem Schild ist zwar fotogerecht verschoben, aber ansonsten ist das die Skulptur mit den frohen Skulpteuren (Selbstauslöser) Der fertige Hauptteil des Kunstwerkes.

Bjørn, 27. April 2010

Serbia!?

Serbien!? Jaja, ich weiß, von deutschprachigem, recht textlastigen Swing kann man keine gute Platzierung erwarten, ja. Aber als ich gestern — über Internet-Livestream — den serbischen Beitrag zum Eurovision Song Contest gehört bzw. gesehen habe, dachte ich "na, besser als die sollte Roger Cicero aber auf jeden Fall sein". Und dann gewinnen die. Mein Favorit war Schweden, und die sind grade zwei Punte vor Deutschland gelandet… es gibt keine Gerechtigkeit.

Und die Eintracht ist nächstes Jahr wieder erstklassig, weil Bremen (wie auch Schalke) keine Lust hat, deutscher Meister zu werden — Idioten. Naja, mich freut's. Dafür hat Mainz keine Chance mehr, buhuhu.

Einen Kommentar kann ich mir nicht verkneifen: Westerwelle lügt. Angesichts der nicht-Begnadigung eines ex-RAF-Terroristen behauptet der Chef der freien Liberalen, dass es ein "Keine Gnade ohne Reue" ein Grundsatz im deutschen Rechtssystem sei. Was er verschweigtübersieht ist, dass es überhaupt nicht auf Reue ankommt.

Nun ja. Ich bin momentan nicht sehr motiviert zu schreiben, weil ich befürchte, dass ich einfach nicht so viel über meine Ergebnisse schreiben kann, weil sie alle gleich aussehen. Mal sehen, vielleicht sind die Nächsten ja etwas interessanter. Dafür war ich gestern sehr motiviert, zu packen. Und siehe da: Ich kriege fast alles mit einem Mal nach Frankfurt. Alles, was ich hierlasse(n muss) sind die Fahrradsachen (naja, Ersatzschlauch, Pumpe, Werkzeug nehm ich schon mit, aber Helm, Handschuhe, das Fahrrad nicht), meinen Ordner mit Mietvertrag und so, den brauch ich auch noch, eben so wie ein Restposten an Küchensachen. Selbst Decke und Kissen schaffe ich schon dieses Mal nach Frankfurt, im Juni habe ich dann hier noch Schlafsack und Isomatte; für drei Nächte geht das schon.

Meine ToDo-Listen sind mittlerweile extrem zusammengeschrumpft, ein großes ToDo ist die mündliche Norwegisch-Prüfung morgen um 13:15, und natürlich die Party heute abend (vielleicht war die Planung da etwas schlecht? Egal). Und dann nur noch warten, den Koffer ein letztes Mal zumachen (ich bin mal gespannt, wieviel der wiegt — ich muss in Frankfurt unbedingt dran denken, ihn zu wiegen!), zum Bahnhof und ab die Post äh der Zug äh also…

Bjørn, Tag 285, 13. Mai 2007

Ytringsfrihet

So, was war noch? Eine weiß-grüne Wiese vor dem Fenster, die Wiese scheint sogar weißer zu sein als der Berg dahinter, aber leider sind die Vorhersagen für die Temperaturen mittlerweile nach oben korrigiert worden, es wird wohl nur noch recht kurz unter den Gefrierpunkt gehen.

In der Uni hatte ich diese Woche vergeblich auf die Plots gewartet und das Paper am Freitag an die Koautoren geschickt, ohne diese Plots, und um Rückmeldung gebeten. Zwei davon habe ich bekommen, sie sind eingebaut, und jetzt hoffe ich nur, dass die beiden Plots wirklich am Wochenende kommen, und dann habe ich am Montag meine allererste Veröffentlichung. Ich glaube, dann gehe ich feiern!

Nein, kann ich nicht. Montag abend trifft sich der Männerchor Arme Ritter, bei dem ich nächstes Semester mitsingen will. Mal sehen ob die mich wollen ☺

Mal sehen auch, wieviel die Bücher für den Norwegisch-Kurs dieses Semester kosten, letztes Semester war ich da mit 80 € doch recht teuer dran.

Vielleicht doch noch was zum Wetter: bei mir war es gestern sehr sonnig, und in letzter Zeit nicht sehr windig, im Gegensatz zu Deutschland. Alle, bei denen ich mich gestern erkundigt habe, hatten keine Probleme, aber wie sah's bei euch anderen aus? Ich würde mich über Erfahrungsberichte freuen. Und wenn ich bei der Frage danach nicht mehr unbedarft zwischen irgendwelche gerade frisch entstandenen Fronten gerate, wäre ich auch sehr dankbar *g*

Bjørn, Tag 172, 20. Januar 2007

Politik

So, zurück zum Tagesgeschäft. Hier regnet's grade den vierten Tag hintereinander ohne Unterlass, und vor meiner Lektüre (siehe oben) wollte ich diesen Artikel irgendwie "Spontanseen" oder so nennen, denn Pfützen sind das definitiv nicht, was hier auf manchen Kreuzungen steht. Irgendwie scheinen die hier nicht mal versuchen, das Regenwasser von der Straße zu bekommen, aber was solls, Aquaplaning kann mir nicht passieren, nur ist Regenkleidung hier kein optionales Feature mehr. Weit schlimmer finde ich aber die Sturzbäche, die einem an jeder Steigung entgegenkommen.

Am Freitag haben wir unser Büro umgeräumt und jetzt lachen mich fünf Bilder von der Wand an (Bilder davon kommen hoffentlich hierher, hatte meine Kamera heute vergessen). Außerdem macht mein Laptop neuerdings Spirenzien, die ich nicht verstehe, aber das wird schon wieder!

Bjørn, Tag 97, 6. November 2006

Alles neu macht der Mai

Kurz nach meinem letzten Eintrag wollte ich dann mal wieder Fahrrad fahren. Die Gangschaltung müsste mal wieder neu eingestellt werden, ist mir gleich am Anfang aufgefallen, aber naja, das mache ich dann eben am Abend, die Hinfahrt werde ich schon schaffen.

Dachte ich. Statt dessen verbog sich die hintere Kettenführung so stark, dass sie letzten Endes, etwa hundert Meter vor meinem Standard-Fahrradständer gegenüber vom Büro, abknickte und dabei die Halterung zeriss. Die war blöderweise allerdings ein Teil des Rahmens, sodass damit dann eben auch der Rahmen — und damit das ganze Fahrrad – kapput war.

Das war Anfang April. Seit dem war ich mit meinen Eltern in Weilburg, habe wie jedes Semester bei der Erstsemester-Einführungs-Veranstaltung der Fachschaft mitgeholfen, war bei einem Probewochenende des Ehemaligenchor meiner alten Schule und habe bei der Telekomstiftung ein sehr unterhaltsames Gespräch über fleischlose Ernährung gehabt. Von alledem aber hier keine Details. Im April war sogar zweimal das Wetter gut genug für eine Mainufersession, und ich traf mich mit einem twitternden Tf aus Österreich bei seinem Zwischenstopp auf dem Weg in den Urlaub. Ende April war die von mir organisierte Sonderfahrt mit dem Ebbelwei-Expreß durch Frankfurt mit abschließendem Essen der 20 Teilnehmer, und der traditionelle Maiausflug mit Schilter im Taunus. Zwischendurch hat der RMV angefangen, Twitter für die Kundenkommunikation zu benutzen, der Ehemaligenchor meiner Schule ist auch wirklich aufgetreten.

Ein neues Fahrrad habe ich mir dann an dem Tag gekauft, in dem ich mein Handy, dessen Anschalter nicht mehr ging, zur Reparatur eingeschickt habe. Das war am 10. Mai, einen Tag vor einer Aktion der Nordwest-Grünen, die ich mitorganisiert habe und die sehr erfolgreich verlaufen ist. Schließlich war noch Pfingsten, und damit wieder Zeit für die Pfingstfreizeit und den Wäldchestag und so ein Tag, wo mit Leute immer Dinge geben wollen. Da habe ich dieses Jahr eine Satteltasche und zwei Gepäckträgertaschen bekommen.

Mein Klugtelefon ist nun heute seit zwei Wochen weg, und den Kostenvoranschlag von Mittwoch – knapp 350 € für die Reparatur von Glasbruch und Anschalter – habe ich dankend abgelehnt, denn das ist auch der Neupreis des Gerätes. Na toll. So kostet das Zurückschicken also 18 €. Am Nachbargrundstück von meinem Büro kann ich grade den Bau eines Gebäude in HD und Surround-Sound (vor allem den Sound!) verfolgen. Der Mai brachte also ein neues Telefon, neues Fahrrad, neues Gebäude, neues Lebensjahr, neues Pläne. Mal sehen, was der Juni bringen wird (und der Rest des Mais erst!).

Bjørn, 24. Mai 2013

Fleischlos, und kein Alkohol

Nachdem das Wetter im ersten Quartal so richtig mies war, ist meine Fahrradbilanz eher schlecht – statt der angepeilten 250 km habe ich nur etwa 55 km geschafft. Letztes Wochenende war außerdem Ostern, und wie schon letztes Jahr habe ich auch dieses Jahr 40 Tage lang versucht, auf Fleisch zu verzichten.

Letztes Jahr hatte ich über eine Ecke erfahren, dass ein Freund, der jetzt in Hamburg ist, auch fleischgefastet hat, und darüberhinaus noch auf Alkohol verzichtet hatte. Er berichtete, dass seine Wahl zwischen Fleisch und Alkohol oder Schokolade und Kaffee war, und er seinem Chef nicht einen Koffeinzombie zumuten wollte. Jedenfalls habe ich mich davon inspirieren lassen und dieses Jahr auch Alkohol von meinem Speiseplan verbannt.

"Unfälle" wie ein falsch bestelltes Essen gab es dieses Jahr nicht, und dass meine Mutter an einer Stelle extra für den heimkommenden Sohn Kasseler gekauft hatte, hatte ich diesmal vor dessen Zubereitung bemerkt. Dafür habe ich mit einem Kollegen und einem Glas Sekt angestoßen, als er Geburtstag hatte, und an einem Wochenende – ein sozialer Besuch bei Herford – das Fasten ausgesetzt, damit nicht wegen mir ein großer extra-Aufwand getrieben werden musste.

Davon abgesehen fiel es mir einerseits teilweise wirklich schwer, etwas Vegetarisches zu finden, und ich hatte zwischendurch manchmal extrem viel Lust auf Fleisch oder einen Apfelwein. Besonders die Woche in Dresden war hier schwierig, scheinbar sind vegetarische Gerichte in sächsischen Kneipen noch nicht so sehr angekommen wie hier (nicht dass es hier überall leicht wäre).

Andererseits fiel es mir stellenweise auch leichter als im letzten Jahr, weil ich meine Einstellung zu einigen Gerichten in den letzten Jahren stückweise geändert habe: Döner mit Schafskäse (oder wenigstens Feta) wäre letztes Jahr noch zu weit außerhalb meiner comfort zone gewesen, aber dieses Jahr habe ich ihn gegessen, und er hat auch eigentlich geschmeckt, (Rahm-)Spinat esse ich mittlerweile auch, und obwohl ich keinen Blattspinat mag, habe ich die Lasagne, die es damit einmal gab, auch lecker gefunden. Und der vegetarische Burrito schmeckt auch gut.

Bei den ganzen Eisenbahntouren letztes Jahr hatte ich mal erwähnt, dass ich mehr Wurst als gewöhnlich gegessen habe, weil Wurst einfach praktisch zum mitnehmen auf Tagestouren ist. Jetzt habe ich während meines diesjährigen Fastensein paar Tagestouren fernab der Heimat gemacht, und musste das daher mal mit Käse ausprobieren. Obwohl meine ursprüngliche Befürchtung – dass es mit Wurst einfacher geht, was Leckeres zum Beißen dabei zu haben – nicht vollends widerlegt wurde, ging es doch eigentlich ausreichend gut, sodass ich das wohl beim nächsten Mal auch ohne Fasten"zwang" machen werde.

Fastenbrechen war dieses Jahr in zwei Stufen: Alkohol gab's in Form von Apfelwein während des familiären Grüne-Soße-Essen am Karfreitag. (Das war der Ersatz für das große Oster-Essen, weil nicht alle am Gründonnerstag zum Grüne-Soße-Essen konnten und nicht alle am Sonntag zum Bratenessen konnten.) Fleisch gab es dann am Ostersonntag beim Biosteakbraten bei mir daheim. So bringt mir das Fasten dieses Jahr auch etwas für den Rest des Jahres: Es ist schön, Fleisch essen zu können, aber ich mag die Alternativen immer mehr. Den Rest des Jahres auf Fleisch verzichten? Soweit bin ich lange nicht. Aber den Rest des Jahres bewusst Fleisch zu essen und mir jedes mal wieder die Frage zu stellen, ob ich das jetzt gerade will (im Gegensatz dazu, einfach aus Gewohnheit Fleisch zu essen), das ist auf jeden Fall drin. Omnomnom.

Bjørn, 2. April 2013

Zwei Jahre

Heute ist es also zwei Jahre her, das Erdbeben, dass mit 9,0 auf der Magnitudenskala einen Tsunami an der Japanischen Küste ausgelöst hat. Die Flutwelle hat zehntausende Menschen getötet und die automatischen Kühlsysteme an einem Kernkraftwerk zerstört. Das Erdbeben selbst hatte vorher die Brennelemente auch beschädigt, wahrscheinlich war es schon vor der Flutwelle zu einer ersten Kernschmelze gekommen, aber das weiß man noch nicht.

In den Wochen nach dem Unglück, in denen in jedermanns und jederfraus Gedanken mindestens Zweifel aufgekommen waren, ob denn nicht die Risiken der Kernkraft doch deren Nutzen übersteigen könnten, gab es in Deutschland drei Landtagswahlen und in Hessen die Kommunalwahlen, bei denen die Grünen sehr große Gewinne erzielen konnten. Mein eigenes Mandat im Ortsbeirat 8 der Stadt Frankfurt am Main habe ich im Schatten dieser Ereignisse gewonnen.

Jetzt sind es also zwei Jahre, die seit dem Verstrichen sind. Recht bald tauchten die Behauptungen auf, die Kernkraftkatastrophe war ja gar nicht so schlimm, vor allem im Gegensatz zu den sonstigen Zerstörungen, die die Flutwelle verursacht hatte. Eine schöne Auflistung des Gegenteils habe ich jetzt in der Schweizer Wochenzeitung gefunden. Ich zitiere mal kurz:

Die Kühlung funktioniert zufällig, mit Ingenieurskunst hat das nichts zu tun. Aber zum Glück tut sies. Die geschmolzenen Reaktorkerne weisen dank der Kühlung heute noch eine Temperatur von vierzig, fünfzig Grad auf. Die nächsten dreissig, vierzig Jahre wird man dieses fragile System aufrechterhalten müssen. Es fallen Unmengen an verseuchtem Kühlwasser an. Ende 2012 waren es bereits 250 000 Kubikmeter Wasser, das auf dem Gelände zwischengelagert wird — das entspricht einem Güterzug, der von Zürich nach Olten reichen würde. Und das ist nur das Wasser von zwei Jahren.

Die durch Flutwellen getöteten Menschen sind beerdigt, die durch die Wellen zerstörten Straßen langsam wieder aufgebaut. Die wirklichen Aufräumarbeiten im Kernkraftwerk werden erst in mehreren Jahren wirklich anfangen können, bis heute passiert dort nur Schadensbegrenzung.

Deutschland ist nach dieser Tragödie aus dem Ausstieg von 2010 aus dem Atomausstieg von 2001 2011 ausgestiegen. Also, Kernkraft ist jetzt also wieder nicht so toll — vorläufig. Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ist nun ein ausgewiesener Netz- und Europapolitiker, der die Kosten der notwendigen Energiewende — die er natüüüürlich will — scheinbar absichtlich teuer aussehen lässt. Der an jeder Stelle versucht, erneuerbare Energien auszubremsen. Aber auch von Herrn Altmaier abgesehen ist die öffentliche Wahrnehmung scheinbar immernoch gestört.

Die Bergung von verrosteten Behältern aus der Asse kostet wahrscheinlich mehrere Milliarden Euro. Das Risiko dieser Anlage trägt die Allgemeinheit — und zwar sowohl das ökologische Risiko als auch das finanzielle Risiko: die Mehrkosten werden nicht etwa von den Kernstromnutzern bezahlt, sondern von allen Steuerzahlern. So wird Kernkraft natürlich billig; man zahlt halt einfach nicht alle Kosten, die durch den Strom verursacht werden. Kohle wird billig, weil wir Kohleabbau enorm subventionieren — von Steuergeldern, nicht von der Stromrechnung. Und dabei rede ich noch nicht mal von Folgeschäden durch große Unfälle (Kernkraft) oder Klimarisiken (Kohlekraft). Einfach der normale Betrieb der Kraftwerke wird schon ganz gewaltig subventioniert. Gerechnet wird aber immer der Strompreis von Konventionellen Kraftwerken gegen den Preis der erneuerbaren Energien inklusive aller Subventionen. Die Subventionen sind aber nur auf einer Seite. Toll, oder?

Die EEG-Umlage, die weniger als ein zwanzigstel der Strompreissteigerung seit 2001 ausmacht, wird als Preistreiber gegeißelt, gleichzeitig werden immer mehr Industriezweige von ihrer Pflicht befreit, die Energiewende mitzubezahlen, wodurch die Privatverbraucher noch stärker belastet werden als bisher und wodurch natürlich die Energiewende noch schlimmer aussieht, als sie es ohnehin schon – vollkommen zu unrecht – tut.

Zum Abschluss möchte ich nochmal meinen Tweet von vor zwei Jahren wiederholen:

Nur mal so: die Fukushima-Reaktoren nicht unsicherer Natururan-Graphit-Typ (wie UdSSR), sondern 'sicherer Siedewasser-Typ' (wie BRD)

Update: Und nun darf ich mich auch noch über Parteifreunde aufregen. Claudia Roth schreibt auf facebook:

Heute vor zwei Jahren ereignete sich die […] Atom-Katastrophe von Fukushima […]. Insgesamt starben bei der Katastrophe in Japan 16.000 Menschen, mehr als 2.700 gelten immer noch als vermisst.

In dem, was ich ausgelassen habe, steht nichts von Erdbeben oder Flutwelle. SieIhr Team(!) versucht, später etwas zurückzurudern, wenn sie schreibt:

Es tut uns leid, dass wir aufgrund der Knappheit des Textes leider den Eindruck erweckt haben, als wären die insgesamt rund 16.000 Tote in Folge des Reaktorunfalls in Fukushima gestorben.

Warum das Team der Meinung ist, der Text hätte auch knapp sein müssen, erschließt sich mir nicht. Ich bin schwer enttäuscht und kann nicht mal sagen, dass ich die Kritik an Roth (und transitiv dadurch an den Grünen) nicht verstehen könnte. Bärendienst, Claudia! Bin ich froh, dich bei der Urabstimmung nicht gewählt zu haben.

Bjørn, 11. März 2013

Wahlrecht

(Kurz am Anfang: Eigentlich wollte ich schon längst mal wieder was schreiben, komm aber nicht dazu. Mist.)

Ich kann nicht sagen, dass mir das Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen am letzten Sonntag nicht gefallen hätte — meine Partei hat ihr bestes Ergebnis dort jemals gehört, die Wunschkoalition meiner Partei hat mit 1.654.892 Stimmen 12.373 Stimmen mehr geholt als die anderen zukünftig im Landtag vertretenen Parteien (die gleichzeitig vorher die Regierung gestellt hatten) zusammen (1.642.519 Stimmen). Außerdem ist die NPD von 1,5% auf 0,8% gerutscht, was sie aus der Gruppe der staatlich geförderten Parteien rauskatapultiert. (Die Zahlen wurden am 26. Februar korrigiert, um statt des vorläufigen das endgültige Amtlichen Endergebnis, zitiert von wahlrecht.de, wiederzuspiegeln.)

Allerdings war es knapp; wesentlich knapper als die 12.373 Stimmen. Und das hat mit dem Wahlrecht und der Sitzverteilung zu tun. Einerseits das Reststimmen-Verfahren (also das Verfahren, wie die letzten Stimmen verteilt werden). In Niedersachsen geht das nach dem d'Hondt-Verfahren, das kleine Parteien tendentiell benachteiligt. In diesem Fall hat dieses Verfahren die FDP zugunsten der SPD benachteiligt und damit der alten Koalition einen Sitz — den entscheidenden — gekostet.

Wirklich: mit dem eigentlich gerechteren Verfahren hätten CDU und FDP regieren können, obwohl sie weniger Stimmen als SPD und Grüne gehabt hätten. Uff. Es hätte noch schlimmer kommen können: Wie bei Wahlrecht.de gut dargestellt, hätte der Unterschied noch viel extremer sein können, wenn mehr Leute in der Zweitstimme FDP statt CDU gewählt hätten. Wir reden hier also von einem Fall, wo der Unterschied zwischen den Lagern gleichgeblieben werden, nur innerhalb der alten Koalition verschieben wir Stimmen. Der Trick ist, dass die CDU durch ihre Wahlkreissiege 54 Abgeordnete sicher hat und der Rest ausgeglichen wird — und zwar ungefähr proportional zwischen den anderen Parteien, natürlich inklusive der FDP.

Soweit die Problembeschreibung; ich hoffe, ich habe das richtig dargestellt. Warum schreibe ich das jetzt aber alles? Ich habe eine Idee, wie man trotz Wahlkreissiegern auf Überhang- und Ausgleichsmandate verzichten kann: Man verzichtet darauf, jedem Wahlkreissieger ein Mandat zu garantieren. Das ist recht radikal, hat als zusätzliches Problem, dass es mit der 5-%-Hürde kollidiert und ist mit Sicherheit nicht gut durchdacht, aber mal als grobe Idee:

1. Der Proporz in den Parlamenten richtet sich ausschließlich nach den Zweitstimmen.
2. Sollte eine Partei mehr Wahlkreise gewonnen haben, als ihr nach den Zweitstimmen zustehen, ziehen diejenigen Abgeordneten in das Parlament ein, die (parteiintern) den höchsten Stimmanteil in ihrem Wahlbezirk geholt haben; die nichtberücksichtigen Wahlkreissieger sind die ersten Nachrücker, erst danach wird von den Listen nachgerückt. Am sinnvollsten fände ich, den höchsten Anteil der Stimmen pro Wahlberechtigten statt pro tatsächlichen Wählerinnen zu nehmen, aber das ist sowieso für mich ein offenes Problem.

Wenn man nur diese beiden Punkte nimmt, schafft man die Möglichkeit ab, dass ein einzelner Abgeordneter einer Partei, die weniger als 5% bekommen hat, in das Parlament einziehen kann, denn die Sitze wurden ja einzig nach den Zweitstimmen — unter Einbeziehung einer Sperrklausel, egal wie hoch die ist — verteilt.

Ich habe keine Ahnung, ob man dieses Problem sinnvoll und vor allem konsistent lösen kann, und am Ende hat man durch Koalitionsbildung immernoch Ungerechtigkeiten (wie man es in Niedersachsen gehabt hätte, wäre Hare/Niemayer angewendet worden). Aber das würde diese Leihstimmen-Sache wenigstens abmildern.

Komplett verrückter Vorschlag? Ich habe leider immernoch keine Kommentarfunktion in meinem Blog, würde mich aber über Kommentare freuen — nutzt Twitter, Facebook oder Mail für Rückmeldung (Achtung bei der E-Mail-Adresse, da muss das '.at.' durch ein '@' ersetzt werden).

Bjørn, 25. Januar 2013

Fleischlos

Morgen ist Karfreitag. Ostern ist in zweierlei Hinsicht für mich dieses Jahr ein Stichtag: Ich hatte mir einen bestimmten Kilometerstand auf meinem Fahrradtacho vorgenommen, und ich hatte mich dazu entschlossen, in der Fastenzeit kein Fleisch zu essen. (Letzteres lässt sich kurz erklären: Fasching und alle Auswüchse davon sind das letzte "auf-die-Pauke-hauen" vor der Fastenzeit. Unabhängig von aller Skepsis gegenüber Religion und religiöser Rituale hatte ich an Fasching gefeiert und dabei Spaß gehabt. Dafür auf irgendwas zu verzichten in der Fastenzeit halte ich für fair.)

Nun habe ich selbst mein nach oben korrigiertes Ziel von 11300 km um 100 km übertroffen, und bin nun seit Jahresanfang 518 000 Meter mit dem Fahrrad gefahren. Dabei hat mir natürlich das trockene Wetter geholfen; ich bin dabei vielleicht zweimal in den Regen gekommen. Aber wesentlich entscheidender war der Gewohnheitsfaktor: Nach ungefähr einer Woche dachte ich gar nicht mehr drüber nach, ob ich wieder das Fahrrad aus dem Keller holen will, meine Fahrradhose anziehen soll, das Fahrradhemd — ich habe es einfach gemacht. Und, ja, am Anfang war es eine Überwindung. Mittlerweile wissen sogar die Kassiererinnen im Supermarkt, in dem ich mir jeden morgen auf dem Weg ins Büro zwei kleine Bio-Joghurts kaufe, dass die 70 cent kosten und ich den Kassenzettel will.

Weniger mit Überwindung hatte allerdings diese Fleisch-Sache zu tun. Dachte ich am Anfang. Ich esse seit Jahren nur noch sehr selten Wurst, und praktisch nie als Aufschnitt. Die Sache mit dem Fleisch ist aber bei dem begrenzten Angebot der Mensa, was vegetarische Gerichte angeht, und bei meiner Einstellung zu vielen Gemüsesorten und Dingen wie Schafskäse eher schwierig. Nun hat am Campus eine neue Mensa aufgemacht, bei der es eine Pasta-Bar gibt, und meistens ist die vegetarische Soße auch wirklich lecker (solange keine Olivenstücke drin sind oder es eine "Sahne"-Soße ist).

Trotzdem habe ich es nicht ganz geschafft: Einmal habe ich in einem — sehr leckerem — usbekischem Restaurant nicht "Lazzat, vegetarisch" sondern nur "Lazzat" bestellt, und das war mit Fleisch. Einmal habe ich in einem — nicht ganz so leckeren — deutschen Restaurant einen Zwiebelkuchen bestellt, ohne darauf zu achten, ob der mit Speck ist. War er. Und einmal gab's Rumpsteak. Einfach so. "Wie, und was gibt's für mich?" — "Wie, reicht dir eins nicht?" — *hundeblick* — "Oh nein, du isst ja gar kein Fleisch momentan, das habe ich ja total vergessen!". Naja, kann ich meiner Mutter ein extra für mich eingekauftes, gebratenes und verdammt lecker riechendes Rumpsteak ausschlagen? (Also, ich weiß, technisch gesehen ist die Antwort "ja", aber das Steak war ja nun mal schon gebraten.) Ich entschied mich gegen das Prinzip, für eine Ausnahme mit gutem Gewissen und für das Steak.

Weitaus schwieriger empfand ich aber den Rest der Zeit. Apfelweinkneipen haben meistens wenigstens Grie Soß, was zwar im Winter eine schlechte (weil Gewächshaus-) Ökobilanz hat, aber zur Not geht, aber weder Schneegestöber noch Handkäs sind meine Lieblingsessen. Manchmal gibt's Kässpätzle, da freue ich mich immer. (Und den Zwiebelkuchen, da steht ja oben schon was da.) Dann war da aber noch die Sache mit Fast Food. Ja, manchmal, vor allem am Wochenende, gehe ich irgendwo hin, bestelle mir was Fastfoodmäßiges und esse es. Das ist wahrscheinlich nicht gut für meine Gesundheit, aber ich glaube, ich übertreibe es auch nicht. Aber finde mal FastFood für Vegetarier. Burger-Läden kann man von vornherein vergessen; Salat kann ich mir auch wirklich selbst machen. Brötchen mit Leberkäse oder Frikadellen oder Bratwürste kriegt man zu Hauf, aber wie sieht's mit Brötchen mit Käse aus? Also, nicht belegte Brötchen mit Butter und Salat und Ei und Tomate und Käse, sondern einfach Brötchen aufschneiden, einen Block Käse rein, gerne auch gegrillten Grillkäse, und ab in den Mund. Schwierig. (Tofu oder sonstiger Fleischersatz sind übrigens ein komplettes No-go für mich.) Pizza gibt es vegetarisch. Nudeln macht mein Italiener auch gut, aber Nudeln habe ich ja schon unter Woche immer in der Mensa. Döner gibt es auch in vegetarisch, aber da kommt wieder mein Schafskäse-Problem auf. Burritos, Best Worscht — dabrauchemergarnetdrübberredde. Selbst Thai ist schwierig, denn die Gerichte, die mir schmecken, kommen unweigerlich mit Fleisch, und die anderen würde ich auch nicht essen, wenn Fleisch dabei wäre.

Jetzt ist die Fastenzeit fast vorbei, und ich freue mich auf eine Bratwurst bei Best Worscht, einen Döner bei Caratas und einen Burrito bei dem Burrito-Laden im Nordwestzentrum (wie auch immer der heißt). Das offizielle Ende der fleischlosen Zeit ist aber ein leckeres Lammsteak bei meinen Eltern. (Update: es ist ein leckeres Etwas vom Lamm, lasse ich mir grade erzählen. Was genau, weiß ich noch gar nicht. Freue mich trotzdem drauf!) Omnomnom.

Bjørn, 5. April 2012

und OB!

Zu lange zu lesen? Tut mir leid. Bitte wenigstens den Schluss, nach der horizontalen Linie, lesen.

Morgen ist es soweit. Morgen wird in Frankfurt der Oberbürgermeister in einer Stichwahl gewählt. Zur Wahl stehen ein CDUler und ein SPDler. Ich bin grünes Mitglied, das ist kein Geheimnis und sollte auch für niemanden eine Überraschung sein. Doch was mache ich also morgen?

Vor der Wahl war ich mir totsicher: Rhein (CDU) als OB geht gar nicht. Rhein ist Mitglied der hessischen Landesregierung, und die CDU Hessen ist für mich der rechteste Landesverband der Christdemokraten überhaupt. Die Landesregierung klagt momentan dagegen, dass ihr vorgeschrieben wird, dass sie ihre Versprechen einhalten muss. Ich würde also auf jeden Fall in einer Stichwahl SPD gegen CDU für die SPD stimmen.

Blöderweise ist es wirklich zu einer Stichwahl ohne Grüne Beteiligung gekommen. Noch am Wahlabend erzählt mir ein anderer Grüner, das werde die erste Wahl sein, bei der er CDU wähle. Das Argument: Rhein hat den Schwarz-Grünen Koalitionsvertrag mitausgehandelt. Er hatte, bevor er Innenminister wurde, in Frankfurt als Dezernent dieser Stadtregierung gearbeitet. Er steht dahinter. Und, egal, was mir SPDler sagen: Er (update: der Vertrag, nicht Rhein) ist sehr grün.

Auf der anderen Seite steht ein Herr Feldmann bei der SPD, der gegen jedes Grüne Vorhaben in den letzten Jahren gestimmt hat. Der mal angetreten war mit "ich werde den Schwarz-Grünen Magistrat sprengen". Der den Ausbau des Flughafens (wenn auch nicht in dieser Version) unterstützt hat.

Ich war also tatächlich sehr in Verlegenheit gekommen. Um die Sache kurz zu machen: Herrn Rhein zu wählen, kann ich mir — nach reiflicher Überlegung — in keiner Situation vorstellen. Aber reicht das, um mein Kreuz bei Feldmann zu machen?

Zu wenig Aufmerksamkeit habe ich vor der Hauptwahl auf die Aussagen von Feldmann (und Rhein!) gelenkt. Das war ein Fehler. In den letzten 2 Wochen habe ich aber verzweifelt Gründe für Feldmann gesucht. War nicht einfach. Allzusehr bekam ich das Gefühl, dass mir Herr Feldmann Sand in die Augen streuen will, wenn er die Frage, ob er eigentlich für den Ausbau war, nicht beantwortet. Rhein's Meinung mag ich nicht, aber er steht dazu. Wenn Herr Feldmann mir erzählt, die Grünen Dezernate unangetastet zu lassen, er aber andererseite "Integration zur Chefsache" machen will, was ein Grünes Dezernat ist — Sand? Ein paar seiner Ideen finde ich auch einfach abenteuerlich, aber ok.

Beim Versuch zur Meinungsfindung habe ich auch von SPDlern, Jusos und anderen SPD-Sympathisanten ganz, ganz viele Argumente gegen Rhein gehört, und immer wieder den Vorwurf, dass es mir doch "nur" um Grünen Machterhalt ginge. Natürlich spielt der eine Rolle, natürlich will ich, dass Grüne Inhalte weiterhin umgesetzt werden, aber die Machtvariante wäre doch, Rhein zu wählen. Das werde ich nicht. Argumente für Feldmann habe ich aber nur ein einziges gehört (außer "naja, er hat ehrgeizige Ziele, das ist besser als gar keine" — als ob Rhein keine Ziele hätte), nämlich, dass er ein linker ist, und es der SPD ganz sicher nicht schadet, wenn sie nach links rutscht.

Gestern hatte ich meine Entscheidung getroffen — dachte ich. Ich würde mich enthalten. Daraufhin haben unzählige Leute (also 3) bei facebook auf mich eingeredet, das könne ich doch nicht machen. Und welche Argumente gab es? Weil Rhein Scheiße ist. Na super. Das wusste ich auch so.

Heute morgen hatte ich dann unerwarteterweise viel Zeit. Herr Feldmann wollte um halb zehn am Riedbergzentrum sein. Nagut, denke ich, fragst du ihn halt mal selber zu deinen Knackpunkten aus. Nachdem er dann endlich da war, hat er sich auch wirklich Zeit genommen, mir zuzuhören. Er hat mir meine Fragen zwar nicht wirklich direkt beantwortet, aber meine Zweifel wenigstens verkleinert: Mit Nargess (der Integrationsdezernentin) wolle er einfach besser zusammenarbeiten, als dies Frau Roth gemacht hat. Zum Flughafen hat er recht eindeutig Stellung bezogen, ebenso zum Öffentlichen Verkehr, er bekennt sich zum Radverkehrskonzept. Hört sich gut an. Von 99% sicher, dass ich ungültig wählen würde, war ich bei 50% angelangt. (Rhein, nur zur Erinnerung, ist immernoch bei stabilen 0%.)

Rhein war übrigens auch im Riedbergzentrum, aber nicht, wie Feldmann, mit einem Begleiter, sondern mit 5-6 jungen Leuten.

Später, als ich fast daheim war, bin ich im REWE an der Heddernheimer Landstraße einkaufen gegangen, und als ich rauskam, war an dem CDU-Stand dort schon wieder Herr Rhein. Jetzt habe ich mir seine Begleiter mal genauer angeguckt: alles junge Leute. Wie kann man nur so sein Leben wegschmeißen? Ich meine, mal ehrlich: Junge Union? Ich musste einfach hier dran denken:

Sollten die Spießer von der Jungen Union jetzt den Ausschlag für Feldmann geben? (Vor allem, nachdem ich so oft gesagt habe, ich möchte keine Argumente gegen Rhein, sondern für Feldmann haben?) Teilweise schon. Ich bin bei 75% Feldmann.

Auch wenn das jetzt schon viel zu lange ist, muss ich doch auch noch was zu den Grünen Frankfurt sagen. Keine Wahlempfehlung abzugeben, halte ich für vollkommen in Ordnung. Durchblicken zu lassen, dass man aber eigentlich schon gerne Rhein hätte, ist da schon wieder ein bisschen schwieriger. Was aber gar nicht in Ordnung ist, ist, dass man die privaten Meinungsäußerungen pro Rhein unkommentiert stehen lässt, aber die privaten Meinungsäußerungen pro Feldmann nicht. Davon bin ich wirklich enttäuscht.

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Die Frankfurter Grünen sind gebrannte Kinder in zweierlei Hinsicht: Die SPD hat sich in der Vergangenheit recht oft von den Grünen losgesagt oder selbst in einer Koalition unsere Leute nicht gewählt und unsere Themen nicht umgesetzt (1989,1995,2005), und als ein OB außerhalb der Koalition gewählt wurde (Frau Roth, CDU, 1995), haben die Grünen, nicht der Partner SPD, in die Röhre geguckt. Interessanterweise schlagen die SPDler vor, man könne ja auch eine Rot/Grüne Minderheitsregierung in Frankfurt machen (Klartext: "Hey, Koalitionen brechen macht Spaß, das kennen wir schon. Macht doch mit!"). Nicht sehr überzeugend. Aber muss denn Grün wirklich Angst haben, dass die CDU umfällt? Bei allem was ich gehört habe — dass die CDU viel zuverlässiger ist als die SPD — kann ich mir das eigentlich nicht vorstellen. Herr Feldmann könne Frankfurt repräsentieren und allen Dinge erzählen, die dem Willen der Stadtverordneten und dem des Magistrats diametral entgegenstehen, aber so what? Die Grünen haben gerade einen Bundespräsidenten gewählt, mit dem Argument, sie wollen jemanden haben, mit dem sie auch mal über ein Thema streiten können. Wieso soll das nicht auch in Frankfurt gehen?

Natürlich wäre regieren mit einem Herrn Rhein bequemer. Man müsste sich weniger Gedanken machen. Aber ein wirklich überzeugendes Argument, warum das uns schaden muss, habe ich nicht gehört. Sind wir nicht wesentlich größer und stärker als 1995? Haben wir nicht eine eigene Agenda? Herr Feldmann ist kein Wunschkandidat. Er hat sich mit Sicherheit nicht in ökologischen Themen, mit denen er jetzt rumjongliert, hervorgetan. Er hat sich, wie der Rest der SPD, sicherlich oft auch gegen unserer Vorhaben gestellt. Aber könnten wir nicht auch mit ihm leben? Ich glaube schon.

Bjørn, 24. März 2012

Projekt 11000

Nachdem nun mal wieder mehr als ein halbes Jahr vergangen ist, muss ich mal wieder berichten. Montreal ist 'ne schöne Stadt, aber ich werde dort nicht hinziehen. Vielmehr habe ich seit 1. November einen neuen Job als Programm-Koordinator bei HIC for FAIR, einem wissenschaftlichen Zentrum hier an der Uni. Dabei darf ich weiter Physik machen, aber meine Hauptaufgabe ist es, Berichte über die Forschung anderer zu schreiben. Bis jetzt macht das recht viel Spaß, und wenn das Zentrum und meine Stelle Ende Juni 2014 auslaufen, bin ich 30 Jahre, promoviert in Physik, und habe knapp 3 Jahre Berufserfahrung im Wissenschaftsmanagement. Ich finde, das sind gute Voraussetzungen.

Im Ortsbeirat 8 der Stadt Frankfurt fühle ich mich mittlerweile "angekommen"; und eigentlich gefällt mir die "kleine" Politik ganz gut. Ich gehe sogar aus Neugierde auf Faschingsveranstaltungen, zu denen ich eingeladen wurde, und diesen Monat stehen noch ein paar Neujahrsempfänge an.

Heute schreibe ich vor allem deswegen, weil ich das erste Mal in diesem Jahr (was ja noch gar nicht so alt ist) mit dem Fahrrad in die Uni gekommen bin. Ich beginne dieses Jahr mit einem Kilometerstand von 10882 km, was erbärmlich ist, wenn ich mich daran erinnere, dass ich die 10000 in meinem Norwegen-Urlaub vor zweieinhalb Jahren überschritten habe. Meine Ziele sind daher eher niedrig: 11000 km bis Ostern. Das sollte eigentlich locker machbar sein, aber das hatte ich mir ja schon öfters gedacht. Die neue Riedberg-U-Bahn ist einfach zu bequem… Drückt mir die Daumen!

Bjørn, 6. Januar 2012

Einthemenvolk

Dieser Artikel handelt von meinen Gedanken zur momentanen Darstellung der Grünen Programmatik. Es geht mir hier(!) nicht um die Grünen Inhalte, sondern um das übrige Bild, das von dieser — meiner — Partei gezeichnet wird. Ich fänd' es nett, wenn Kritik an der Partei sich mit deren Inhalten auseinandersetzen würde, und nicht mit diesen unsinnigen Kategorien "Einthemenpartei" und "Volkspartei".

In den letzten Wochen, die ja bekanntlich sehr positiv für die Grünen gelaufen sind, ist viel geredet worden, und natürlich auch viel über die Grünen. Zwei Grund-Themen sind dabei bei mir hängengeblieben: 1. Die Grünen haben nur wegen Fukushima viele Stimmen bekommen, sie waren halt schon immer eine Ein-Themen-Partei, und 2. Die Grünen sind jetzt eine Volkspartei und oje, wenn das mal gutgeht, immerhin müssen sie da auch Kompromisse machen. Gestern habe ich noch ein FAS-Interview mit Jürgen Trittin angelesen, aber nach der Frage "Haben sie nicht Angst, dass die Grünen BaWü so weit herunterwirtschaften wie Vorpommern?" (und das war erst die dritte Frage oder so) habe ich mir den Rest geschenkt. (Sowas nennt man heute "Qualitätsjournalismus".)

Aber was bedeutet das denn nun, wenn eine Ein-Themen-Partei zur Volkspartei wird? Heißt das, dass es nur ein Thema im Volk gibt? Sind wir ein Einthemenvolk? Oder heißt das, dass diese Partei vielleicht noch andere Themen hat? Jetzt mal im Ernst: Wenn wir Umwelt, Atomkraft und Klima (durchaus berechtigterweise) in einen Topf stecken und nicht sehen, dass dieses eine Thema durchaus in Wirtschaft, Soziales, Verkehr, Bauen, Planen und und und ausstrahlt, dann haben die Grünen trotzdem noch seit ihrer Gründung eine sehr starke Säule in der Geschlechtergleichberechtigung. Ich kenne einige Grüne, deren Hauptmotivation in der Partei eben nicht der Umweltgedanke, sondern die Frauenpolitik ist. Und auch hier kann man, wenn man es böse meint, Integration von Migranten und Ausländern und Homosexuellenpolitik (und Transsexuellenpolitik und das alles) gerne mit der Frauenpolitik unter ein Thema "Gleichberechtigungspolitik" zusammenfassen, aber der wichtige Punkt ist, dass es eben seit der Gründung mindestens eine Zweithemenpartei ist. Wollen wir noch über Bürgerrechtsbewegungen reden? Und über Soziale Thesen? Und Thesen zur Wirtschaft? Jeder Partei kann man die ganze Politik unter "Politik für ein besseres Deutschland" zusammenfassen, wobei die Auffassung eines "besseren Deutschland" natürlich variiert (und das ist ja auch gut so). Aber das macht keine Partei zu einer Einthemenpartei.

Das andere Thema ist, wie gesagt, die kompromissfordernde Situation mit der Volkspartei. Das verstehe ich auch nicht — ich habe das immer so verstanden, dass man die Kompromisse eingehen muss, um Wähler zu kriegen, dass man "mehrheitsfähige" Positionen beziehen muss, um mehr Leute zum Ankreuzen der eigenen Liste zu bewegen. Aber hier ist doch ein anderes Bild: Die Positionen, mit denen die Grünen kommen und für die die Grünen stehen sind scheinbar schon mehrheitsfähig. Muss eine 20-Prozent-Partei denn zwingend darauf aus sein, "38+X" zu kriegen? Kann denn eine Partei nicht vollkommen zufrieden sein, ein viertel oder ein fünftel der Stimmen auf sich zu vereinigen? Was genau macht eine Volkspartei aus?

Dazu habe ich gelesen: Eine Volkspartei kriegt Zustimmung aus allen Schichten der Bevölkerung, quer durch alle Millieus, alle Altersklassen, alle sozialen Gruppen. Jetzt guck ich mir die letzten Analysen aus Frankfurt an, da hat selbst die "letzte Volkspartei" CDU nur bei den über-65-jährigen vorne gelegen. Qualifiziert das zu "Volkspartei"? (In allen anderen Altersklassen waren es die Grünen. Ich beziehe mich auf die Analysen zur letzten Bundestagswahl.) Ist es denn wirklich so relevant, Volkspartei zu sein, also, auch dann, wenn man es nicht früher mal war? Zusammengefasst: Wenn die Grünen jetzt Volkspartei sind, dann müssen sie keine Kompromisse eingehen. Wenn sie unbedingt eine werden wollen (aber wer hat das denn gesagt?), dann vielleicht schon, aber das würde bedeuten, dass sie es noch nicht sind. Beides zusammen ist aber ein Widerspruch.

Jetzt mag man sich noch über das Image der "Dagegen"-Partei unterhalten, aber hier sehe ich einen Unterschied, denn dabei geht es ja wirklich um einen (wahlkampftechnisch natürlich schön herausgefilterten) Teil der Grünen Thesen: Gegen Kernkraft, Gegen Ellbogengesellschaft, Gegen Großprojekte ohne Bürgerbeteiligung, Gegen Betonlandschaften, Gegen Große Worte, aber kleine Taten, Gegen Ausländerhass, Gegen Ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen, Gegen Diskriminierung, Gegen Ausgrenzung, Gegen (äh… soll ich noch weitermachen?). Der Punkt hierbei ist, dass es durchaus Sinn macht, sich darüber zu streiten, ob die Dinge, gegen die die Grünen sind, eigentlich getan werden oder wirklich lieber seingelassen werden sollen, was nach meiner Ansicht auf die beiden oben diskutierten Punkte eben nicht zutrifft.

Bjørn, 6. April 2011

Earth Day

Am 22. April war Earth Day! Dafür habe ich an einer erwähnenswerten politischen Aktion teilgenommen, wenn ich schon am 24. April leider nicht das KKW Biblis mitumzingeln konnte. Aber in der Römerstadt war viel mehr Kreativität gefragt: Eine Fahrradskulptur an die vielbefahrene Kreuzung Praunheimer Weg/Bernadottestraße: Drei angemalte Fahrräder, trappiert mit reichlich Blumen, bleiben hoffentlich noch lange unvandalisiert auf der Verkehrsinsel stehen und setzen einfach ein Zeichen für Fahrräder und Umwelt. Curtesy of the Frankfurter Grüne Stadtteilgruppe 8 (Heddernheim, Niederursel und Römerstadt). Gut gemacht!

Erste Versuche, die Fahrräder stabil hinzustellen und mit Kabelbindern zu sichern. Hat dann auch gut geklappt! Die Blumen sind noch etwas schief, aber Isabelle findet's schon total gut! Manchmal hilft die weitere Perspektive, um sich einen Überblick zu verschaffen. Der Stuhl mit dem Schild ist zwar fotogerecht verschoben, aber ansonsten ist das die Skulptur mit den frohen Skulpteuren (Selbstauslöser) Der fertige Hauptteil des Kunstwerkes.

Bjørn, 27. April 2010